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 Salzburg: Polizei dreht alternatives Cafe DenkMal zu
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Salzburg: Polizei dreht alternatives Cafe DenkMal zu
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16.6.2007., 16:16
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((d))
Gestern Nacht beendeten Beamte des Gewerbe- und Finanzamts unter fadenscheinigen Begründungen eine HipHop-Veranstaltung im alternativen Kulturverein DenkMal. Dabei wurden persönliche Daten von beinahe allen anwesenden Personen erfasst und die Vereinsräumlichkeiten bis ins kleinste Detail abfotographiert. Betrieben wird das DenkMal durch "eine Gruppe von jungen, kreativen Menschen, die den Traum haben, einen Platz und einen Freiraum für alle Gleichgesinnten zu schaffen, die eine Plattform für Kommunikation, Kunst, Kultur, Sport oder Freiraum suchen."
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Eine böse Überaschung erwartete gestern abend Menschen wie mich, die etwas zu spät zur Eröffnung des neuen HipHop-Clubs ins DenkMal kamen. Anstatt auf dem Dancefloor standen die Leute draußen auf dem Gehsteig im Regen, der Aufgang zum Vereinslokal war von StadtbeamtInnen versperrt. Wir sperrten unsere Räder weg und machten uns auf hinein zu gehen. Die BeamtInnen meinten wir könnten nicht rein da geschlossen sei. Wir sagten, dass wir etwas vergessen hätten und gingen einfach vorbei. Drinnen befanden sich nur mehr wenige Partypeople, dafür noch mehr Beamte des Gewerbe- und Finanzamts und 4 oder 5 Bullen.
Der Chefbeamte wich meinen Fragen nach dem Grund für den Abbruch der Party erst aus und meinte nur, dass "die Gewerbeordnung" der Grund sei. Nachdem ich mich damit nicht zufrieden gab und penetrant blieb behauptete er weiter, dass das Magistrat den Verdacht hege, beim DenkMal handle es sich um eine illegale Ausschank bzw. einen nicht gemeldeten Veranstaltungsort. Ich wollte von ihm wissen warum man dann nicht einfach während den Bürozeiten bei den Verantwortlichen des Vereins anrufen könnte, bekam aber keine Antwort. Auf welche Indizien sich der Verdacht stützt konnte er mir dann leider auch nicht mehr sagen weil er ja eigentlich "hier jetzt nicht diskutieren" wolle.
Zu den haltlosen Vorwürfen bleibt eigentlich nur zu sagen, dass AktivistInnen des DenkMals immer peinlich genau darauf achten, dass alle BesucherInnen wenn schon keine volle dann zumindest eine (ziemlich teure ;-)) Tagesmitgliedschaft in der Tasche haben. In dieser Hinsicht kann dem Verein jedenfalls kein Vorwurf gemacht werden.
Alternativen zur kommerziellen Fortgehkultur unerwünscht
Während also wie jedes Wochende nur wenige hundert meter flussabwärts jugendliche KampftrinkerInnen in der kommerziellen Lokalmeile der Stadt unbehelligt die Kassen klingeln ließen, drehten StadtbeamtInnen unter Polizeischutz einer der letzten unkommerziellen Locations den Saft ab. Übrigens konnte nichtmal der Einsatzleiter der Polizei genau erklären auf welcher rechtlichen Basis diese Aktion überhaupt lief. Auf die Frage nach dem Grund für die pauschalen (!) und willkürlichen Ausweiskontrollen antwortete er, dass der unabhängige Verwaltungssenat irgendwann mal festgestellt hätte, bei Razzien müßten generell mehr Personalien erfasst werden.... Dann handle es sich also um eine Razzia? Nein, das nicht, aber egal... Auch er hielt fest nicht zum diskutieren gekommen zu sein. Ich erkundigte mich nach einem konkreten Paragraphen mit dem er die Amtshandlung begründen würde und bekam als Antwort die obligatorische Drohung mit einer Anzeige wenn ich nicht sofort den Raum verlassen würde. "Wegen?" "Wegen.... ähhm... Wegen Behinderung einer Amtshandlung!!!" lies er mich in triumphierendem Ton wissen. Das Bewusstsein sich ziemlich lächerlich gemacht zu haben stand ihm trotzdem ins Gesicht geschrieben...
Autoritäten auslachen!
Die Atmosphäre in der die ganze Aktion über die Bühne hatte schon fast etwas komisches. Einige der BeamtInnen machten den Eindruck als sei das ihr erster nächtlicher Einsatz überhaupt. Vor allem die jüngeren konnten sich scheinbar nicht so recht entscheiden ob sie nun schon euphorisch ihren 'Sieg' feiern konnten oder ob es noch angebracht war mit finsterer Miene und hochgehaltener Taschenlampe die Autorität raushängen zu lassen. Überhaupt ist festzuhalten, dass vor allem die StadtbeamtInnen offensichtlich nicht wussten was sie da eigentlich durften und nicht durften. Gleiches galt leider für die BesucherInnen der Party. Die überwiegende Mehrheit lies sich rausbitten ohne auch nur nach einer Begründung zu fragen. Am Ausgang bauten sich ca. 10 StadtbeamtInnen auf und nahmen Ausweiskontrollen vor die meiner Meinung nach nicht obligatorisch gewesen wären wenn nicht überhaupt illegal. Die Leute wurden nur freundlich darum gebeten ihre Ausweise beim Verlassen herzuzeigen und taten dies in den meisten Fällen auch freiwillig. Vorauseilender Gehorsam, selber Schuld also... Die teilweise recht jungen SchreibtischtäterInnen vom Gewerbeamt boten im großen und ganzen eine selten blöde und lächerliche Vorstellung ihrer Autorität. Gleich sechs mal wurde ich beim Verlassen der Location nach meinem Ausweis gefragt und dem einzigen, der mir nicht gleich glaubte dass ich alles schon 'einem Kollegen' gesagt hätte gab ich einen leeren Schmierzettel in die Hand. Bis er den Reinfall realisierte war ich schon auf der anderen Straßenseite...
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Wie es nun weitergeht wird sich wahrscheinlich erst Anfang kommender Woche abzeichnen wenn sich die Nachtschichtler des Magistrats ausgeschlafen haben. Der Verein wird natürlich über weitere Schritte genau beraten und zu einem angebrachten Zeitpunkt auch an die Öffentlichkeit treten. Party- oder Tanzverbote gibt es in Salzburg und Umgebung seit Jahren in regelmäßigen Abständen. Diese Reihen sich in die generell subkulturfeindliche Politik der Stadt und des Landes ein. Von vielen schon fast vergessen ist die dreimonatige Besetzung des ARGE Kulturgeländes anfang vergangenen Jahres. Diese Initiative machte das kulturpolitische Vakuum sichtbar, welches die freie Szene Salzburgs seit Jahren lähmt. Der eklatante Mangel an passenden und unkompliziert nutzbaren Räumlichkeiten machte auch das DenkMal schnell zum Erfolg da es hier möglich war frei und selbstorganisiert soziale und kulturelle Aktivitäten durchzuführen. Mit dem Verlust dieser Location würde die freie Szene erneut auf der Straße stehen und wäre angewiesen auf teure kommerzielle Veranstaltungsorte auszuweichen. Andererseits würde eine solche Situation auch wieder nach neuen Besetzungen schreien, doch das bleibt erstmal abzuwarten....
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